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Nutzungsbedingungen

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Nutzungsbedingungen Strafbuch, Version 1.3, Stand 13.06.2012

Der Betreiber bietet unter Webseite www.strafbuch.de eine Internet Community zum Thema BDSM an. Diese private Community bietet den Nutzern die Möglichkeit, miteinander zu kommunizieren (teilweise in Echtzeit), Meinungen auszutauschen und Freunde zu finden. Dieses interaktiven Angebote leben von Ihren Beiträgen. Doch bitte beachten Sie: Bei der Nutzung verpflichten Sie sich ausdrücklich, folgende Nutzungsbedingungen zu akzeptieren und einzuhalten.

1.
Es ist jedem Nutzer untersagt, beleidigende, verleumderische, drohende, rassistische, gewalt- oder drogenverherrlichende oder sonstige gesetzeswidrige Äußerungen zu verbreiten bzw. Links auf solche Inhalte zu setzen. Jeder Nutzer ist verpflichtet, die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen (z.B. Strafrecht, Jugendschutz, Markenrecht, Urheberrecht, Unlauterer Wettbewerb etc.) einzuhalten.

2.
Etwaige vom Mitglied in den Dienst hochgeladenen Bilder müssen den gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere das Urheberrecht) in Deutschland entsprechen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Bilder keine Tiere oder Kinder (auch nicht auf Familienfotos) zeigen dürfen. Alle öffentlich zugänglichen Bilder werden vom Betreiber geprüft und ggf. nur über ein Alterskontrollsystem zugänglich gemacht.

3.
Das Mitglied verpflichtet sich, im Rahmen seiner Profildaten oder sonstiger durch ihn publizierter Inhalte (z.B. in einem Chat oder Forum) keine extrem harten pornografischen, Gewalt verherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte zu verbreiten, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die extrem harte pornografische Inhalte zum Gegenstand haben. Erlaubt sind jedoch erotische Bilder.

4.
Es ist Mitgliedern untersagt, anderen Mitgliedern des Dienstes oder sonstigen Nutzern Werbung für kommerzielle Angebote in direkter oder indirekter Art zu übermitteln. Das Verbot gilt auch das Setzen von Links in den anderen Mitgliedern oder sonstigen Nutzern des Dienstes zugänglichen Daten-Profilen und für den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen (z.B. Chat, Nachrichtenversand, Foren, E-Mail). Ausgenommen von dieser Regelung sind alle Bereiche in denen der Dienst kommerzielle Angebote ausdrücklich erlaubt. Kommerzielle Angebote in diesen Bereichen sind in der Regel kostenpflichtig. Die Kosten sind der jeweils aktuellen Preisliste zu entnehmen.

5.
Das Mitglied darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck der Daten und Inhalte, die es anderen Mitgliedern oder sonstigen Nutzern des Dienstes in Form von Daten-Profilen oder auf anderem Wege (z.B. in einem Chat oder Forum) zugänglich macht, nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (Namens-, Urheber- oder Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Ebenfalls unzulässig sind aggressive Beiträge mit oder ohne Sachbezug (Flaming) sowie persönlichen Angriff auf andere Mitgleider (insbesondere Operatoren oder Admins) oder Dritte.

6.
Jeder natürlichen Person ist es gestattet genau ein Mitgliedsprofil zu führen. Mehrere Profile können zur Sperrung bzw. Löschung führen. Das Umgehen von Sperrungen durch Neuanmeldung ist nicht gestattet.

7.
Das Mitglied darf Inhalte des Dienstes (z.B. Nachrichten, Chatlogs, Forenbeiträge oder Einträge in Büchern) nicht komplett oder auch nur Auszüge veröffentlichen oder an andere Benutzer (sofern nicht öffentlich verfügbar) oder Dritte weitergeben.

8.
Das Mitglied darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger des Betreibers speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. "Spamming") geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Dienstes oder Datennetzes des Betreibers zu gefährden.

9.
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, auch ohne Angabe von Gründen, einem Mitglied den Zugang zum Dienst oder Teilen des Dienstes zu verwehren und die Daten des Mitglieds zu löschen. Dies gilt insbesondere bei Verstoß gegen einen oder mehrere der vorstehenden Punkte dieser Nutzungsbedingungen. In der Regel wird der Betreiber das Mitglied jedoch vor der Sperre mindestens einmal abmahnen. Als Abmahnung gilt dabei auch eine Ermahnung durch einen Operator oder Admin.

10.
Bei einem Verstoß gegen die genannten Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet das Mitglied dem Betreiber auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden, auch des Vermögensschadens. Das Mitglied stellt den Betreiber im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei.

11.
Ansprüche gegen den Betreiber, die sich auf den Verlust, die Unvollständigkeit oder die Nichterreichbarkeit von Daten und Informationen des Dienstes beziehen, sind grundsätzlich ausgeschlossen.

12.
Das Mitglied stellt den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten anderer Mitglieder, wegen Ausfalls von Dienstleistungen, wegen der Verletzung von Immaterialgüter- oder sonstigen Rechten ergeben, frei. Ferner stellt das Mitglied den Betreiber von jeder Haftung und allen Ansprüchen und Kosten frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese allgemeinen Geschäftbedingungen ergeben.

13.
Die Kommunikation in den Foren und im Chat findet in Echtzeit statt und wird von den Benutzern direkt veröffentlicht. Obwohl wir uns bemühen, die öffentlichen Bereiche zu überwachen, kann eine kontinuierliche Überprüfung der Kommunikationsräume nicht gewährleistet werden. Wir übernehmen daher keine Haftung und Verantwortung für die Beiträge. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit dem Angebot erfolgt auf eigene Gefahr.

14.
Der Betreiber behälten sich das Recht vor, Informationen zu Mitgliedern dauerhaft zu speichern die wegen Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen gesperrt oder gelöscht wurden um wiederholte Verstöße zu verhindern.

15.
Der Betreiber behälten sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu ändern. Eine Benachrichtigung der Nutzer hierüber erfolgt durch die Einstellung der aktualisierten Nutzungsbedingungen in dieser Webseite und per E-Mail. Mit fortgesetzter Nutzung des Dienstes nach einer Aktualisierung dieser Nutzungsbedingungen erklärt sich der Nutzer mit den änderungen einverstanden. Erklärt sich der Nutzer nicht einverstanden, ist eine weitere Inanspruchnahme des Dienstes für den Nutzer danach ausgeschlossen.

16.
Der Nutzer wird gem. § 33 BDSG darauf hingewiesen, dass sämtliche von ihm im Rahmen der Registrierung gemachten Angaben sowie die durch den Einlogg-Vorgang bekannt werdenden IP-Adresse im automatisierten Verfahren gespeichert, erhoben, verarbeitet und genutzt werden (§ 5 Abs. 1 TDDSG). Dies kann zu Zwecken der Beratung, Werbung, der Marktforschung und der bedarfsgerechten Gestaltung unseres Web-Angebotes geschehen. Die Daten sind auf einem besonders geschützten Server gespeichert, der sich in Deutschland befindet. Zugriff auf diese Daten haben ausschließlich wir. Dritte erhalten keinen Zugriff. Ausgenommen hiervon sind Strafverfolgungsbehörden. Die Daten werden für die Zeit der Nutzung sowie darüber hinaus gespeichert. Der Nutzer erklärt sich durch die Akzeptanz der Nutzungsbedingungen mit den in Abs. 1 genannten Regelungen gem. § 3 Abs. 1 und 2 TDDSG ausdrücklich einverstanden. Ein Widerruf ist jederzeit per E-Mail an support@strafbuch.de möglich.

17.
Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt an Stelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

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